Den Medien war es zu entnehmen: KITA TÜV in Hamburg gescheitert. Etwas verwirrend, dass diese Nachricht jetzt verkündet wird. Denn die Gespräche zwischen Behörde, Verbänden und LEA sind seit Monaten ausgesetzt.
Derzeitiger Stand:
Entsprechend Landesrahmenvertrag (LRV § 16) überprüfen die Kita-Träger die Qualität der Leistungserbringung in mindestens zweijährigem Rhythmus nach einem fachlich anerkannten Verfahren.
Liegen begründete Anhaltspunkte dafür vor, dass in einer Kita bestimmte Regelungen des LRV nicht eingehalten werden, kann die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) eine Überprüfung des Sachverhaltes durch einen neutralen Prüfer in Auftrag geben (LRV § 23).
Die Kita-Aufsicht führt bei konkreten Beschwerden örtliche Prüfungen bei den Kitas durch.
Im Kinderbetreuungsgesetz (KiBeG) § 21 a Qualitätssicherung ist geregelt, dass eine Kita Inspektion zur Sicherung der Qualität der Betreuung, Bildung und Erziehung von Kindern in Tageseinrichtungen eingerichtet wird.
Dann gibt es noch die vereinbarten "Eckpunkte zur Durchführung der externen Evaluation der Qualität in Hamburger Kindertageseinrichtungen" (siehe Anlage).
Die Gespräche in der AG Qualität zwischen Behörde, Verbänden und LEA hatten das Ziel, dass anstelle der Kita-Inspektion eine externe Evaluation stattfinden soll. Dazu sollte die Akkreditierungsstelle „Evita“ im Rahmen der externen Evaluation folgende Aufgaben übernehmen:
- Feinkonzept für die Ein- und Durchführung der externen Evaluation in allen Hamburger Kitas erarbeiten
- Zulassung von Anbietern und deren Verfahren für die Durchführung der externen Evaluation in den Kitas
- die externe Evaluation einführen und den Gesamtprozess zu steuern
- die Ergebnisse der Evaluationen der Kitas auswerten und eine landesweite Qualitätsberichterstattung erstellen
Im Herbst 2014 wurde der Entwurf eines Feinkonzepts zur Ausgestaltung der externen Evaluation von der Akkreditierungsstelle vorgelegt. Es folgten diverse Verhandlungen.
Im Frühjahr 2015 wurde das Projekt beendet, da keine Einigung erzielt werden konnte.
Woran lags?
Dem einen war der Kontrollaspekt zu stark gewichtet, dann konnte die Frage der Finanzierung nicht einvernehmlich gekllärt werden, anderen ging der Punkt mit der Transparenz der Ergebnisse nicht weit genug bzw. zu weit.
Es folgte der Versuch einer Neuausrichtung, auch dieses ohne Ergebnis.
Somit wurde der Vertrag mit der Akkreditierungsstelle "Evita" zum 31.03.2016 aufgehoben.
Und nun?
Die BASFI hat entschieden die Kita-Inspektion einzuführen.
Die bereits erstellten Arbeitsergebnisse sollen in das Konzept der Kita-Inspektion einfließen und verwendet werden. Die auf Bundesebene anstehenden Änderungen des Achten Buches des Sozialgesetzbuchs (SGB VIII) werden ebenfalls berücksichtigt. Schwerpunktmässig geht es dabei um das Thema der ‚Örtlichen Prüfung‘ (SGB VIII § 46). Ein Referntenentwurf ist für den Sommer angekündigt.
Weitere Informationen gibt es hier: Info der BASFI.
Tja und bis dahin können konzeptionellen Arbeiten der BASFI zur künftigen Kita-Inspektion erst abgeschlossen werden, wenn Klarheit über die Änderungen des SGB VIII besteht. Da heißt es abwarten, was auf Bundesebene passiert.